IPI trademark

OEKO TEX

RegisteredIPIWord and designClass 1Class 2Class 3Class 4+18

"OEKO TEX" is a word and design mark owned by Oeko-Tex AG, filed at the IPI on April 4, 2023. It is registered and covers classes 1, 2, 3, 4, 5, 9, 10, 12, 18, 20, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 35, 37, 39, 40 and 42.

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Official IPI record
OEKO TEX trademark as filed
As filed with the IPI
Status
Registered
Filed
April 4, 2023
Registered
December 27, 2023
Expires
April 4, 2033
Application no.
03173/2023
Registration no.
807847
Office
IPI
Swiss Federal Institute of Intellectual Property
Mark type
Word and design
22 classes
Ownership

Who owns OEKO TEX

The owner on file, matched to the company behind it. Every owner-name spelling for that company is grouped on its page.

Owner

Oeko-Tex AG

Switzerland

18 trademarks in the portfolioView company

Representative

Dreiss Patentanwälte PartG mbB

Goods and services

What the mark covers

The products and services OEKO TEX is filed for, grouped by Nice class.

  • Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Weichmacher; Füllstoffe [chemische Substanzen]; Antimikrobielle Mittel für Produktionszwecke; Chemikalien mit antimikrobiellen Eigenschaften, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Bleichmittel [chemische] zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Chemikalien zur Behandlung von Textilien; Chemische Verbindungen zur Textilveredelung; Textilveredelungschemikalien mit Wasser abweisenden Eigenschaften; Reduktionsmittel für die Textilindustrie; chemische Imprägniermittel für Textilien und Leder; Enzympräparate für die Textil- und Lederindustrie; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand; Salze für industrielle Zwecke; Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Chemische Substanzen zur Herstellung von Klebstoffen; Chemikalien zum Kleben [ausgenommen für Haushalt oder Schreibbedarf]; Kitt [Klebemittel], nicht für Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Leime zum Kleben von Leder oder Textilien [ausgenommen für Haushaltszwecke]; Kleber [Gluten], nicht für Papierwaren oder Schreibwaren, oder für den Haushalt; Klebepulver für Beschichtungsmittel [für gewerbliche Zwecke]; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie.

  • Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten, Textilfarben, Druckpasten, Druckfarbenpräparate; Trocknungsmittel für Druckfarben; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Bindemittel für Farbstoffe; Organische Bindemittel für Anstrichfarben; Lacke und Firnisse; Bindemittel für Lacke und Firnisse; Anstrichmittel; Wasser abweisende Schutzbeschichtungen [Anstrichfarben]; Naturharze im Rohzustand; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie.

  • Reinigungs- und Duftpräparate; Waschmittel, Bleichmittel; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie.

  • Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie.

  • Desinfektionsmittel und Antiseptika; Antimikrobielle Präparate; aseptische Baumwolle; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie; medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Verbandsmaterial; Elastische Bandagen [Verbandmaterial]; Baby- und Inkontinenzwindeln, Schwimmwindeln für Babys; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien.

  • Hüllen für Mobiltelefone, Tablet-Computer, E-Book-Reader, Computerplatten sowie für Fotoapparate oder Fotoausrüstung; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutzhelme; Schutzmasken; Schutzstiefel; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Schützende Kopfbekleidung [Helme]; Schutzbekleidung für Motorradfahrer zum Schutz gegen Unfälle oder Verletzungen; Schutzbekleidung aus kugelsicheren Materialien; Schutzkleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Schuhwaren zum Schutz vor Unfällen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder aus Leder.

  • Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten, Therapeutische Bekleidungsstücke für Menschen; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke, sterile Bekleidungsstücke für chirurgische Zwecke; Orthesen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder aus Leder.

  • Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Autositze; Autositzbezüge; Autositzkissen [Fahrzeugsitze]; Kopfstützen für Autositze; Autositze für Kinder; Babysicherheitssitze für Fahrzeuge; Kinderwagenverdecke; Planen für Kinderwagen; Abdeckungen und Hauben für Kinderwagen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder aus Leder.

  • Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Reisetaschen und Koffer, Schlüsseltaschen, Rucksäcke, Einkaufstaschen, Beutel mit Zugbändern; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren, Babytragetücher und Rückentragen für Babys und Kleinkinder, Babytragen [Schlingen oder Gurte]; Bekleidung für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder.

  • Möbel und Einrichtungsgegenstände; Matratzen, Untermatratzen, Matratzenauflagen, Matratzenfedern, Schlafmatten (Kissen oder Matratzen); Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kissen; Babywippen; Babysitze; Babykörbe; Möbel und Einrichtungsgegenstände, freistehende Raumteiler (Möbel), Innenjalousien, Jalousien aus Textilstoffen (Einrichtungsgegenstände), Dosen [Behälter nicht aus Metall]; Knöpfe (Griffe) nicht aus Metall, Dekorationsgegenstände und Kunstgegenstände aus textilen Stoffen; Behausungen und Betten für Tiere; Befestigungsmaterial [nicht aus Metall]; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder.

  • Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Schlingen und Bänder; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Segel; Seile und Bindfäden; Netze; Polster- und Füllmaterialien, Daunen und Federn als Füllmaterial; rohe Baumwolle.

  • Garne und Fäden; Baumwolle zum Stopfen; Fäden aus gesponnener Baumwolle.

  • Textilwaren und Textilersatzstoffe, Textilstoffe als Stückwaren, Textilstoffe für die Herstellung von Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren; Stoffe, Strickstoffe, Taft, Wäschestoffe, Webstoffe und deren Ersatz, Kanevas für Teppiche und Stickereien, Leinen [Textilstoffe]; Filtermaterialien aus Textilien; Gardinen und Vorhänge, Vorhänge aus textilem Material für den Innen- und Aussenbereich; Haushaltswäsche, Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Badeumhängehandtücher mit Kapuze, Textilhandtücher, Textilgesichtstücher, Strandtücher, Textiltaschentücher, Filzstückwaren [Heimtextilien]; Bettwäsche und Decken; textile Unterlagen zum Wechseln von Babywindeln; Küchenwäsche und Tischwäsche; Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material, Bezüge für Kissen, Bezüge für Daunenbetten und Federbetten, Matratzenüberzüge; Möbelüberzüge, Überwürfe; Schlafsäcke und Schlafsackinlets, angepasste Taschen für Schlafsäcke, Biwaksäcke als Schutzhüllen für Schlafsäcke; Etiketten aus textilem Material; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Schutzhüllen aus Textilstoffen für Babyflaschen.

  • Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

  • Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Reissverschlüsse; Knöpfe, Druckknöpfe [Verschlüsse] für Federbetten, Druckknöpfe [Verschlüsse] für Bekleidung und Schuhe, Verschlüsse für Büstenhalter; Klettbänder [Kurzwaren]; Kleiderhaken [Verschlüsse]; Schnürsenkel; Kurzwaren, Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren], Haken [Kurzwaren], Applikationen [Kurzwaren], Schleifen [Kurzwaren].

  • Teppiche, Vorleger und Matten, Teppichfliesen, Teppichunterlagen, Yogamatten, Turnmatten; Textile Badematten; textile Wandverkleidungen; Übungsmatten für das Turnen; Fahrzeugmatten und - Teppiche; Fussbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen, Textiltapeten; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder.

  • Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Sportartikel und -ausrüstungen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder.

  • Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente, Imprägniermittel, Detergentien, Färbemittel, Farbstoffe, Textil- und Lederfarben, Reinigungs- und Duftpräparate, Waschmittel, Bleichmittel, Schmiermittel, industrielle Fette, Wachse und Fluide, Desinfektionsmittel, Verbandsmaterialien, Orthesen, Schutz- und Sicherheitsausrüstung, Teile und Zubehör für Fahrzeuge aus Leder oder textilen Stoffen; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Autositze, Autositzbezüge, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Regen- und Sonnenschirme; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Babytragen und -tragetücher, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Matratzen, Untermatratzen, Matratzenauflagen, Matratzenfedern, Schlafmatten, Bettzeug, Kissen, rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Planen, Markisen, Zelte, Polster- und Füllmaterialien, Daunen und Federn als Füllmaterial, Rohe Baumwolle, Garne und Fäden, Textilstoffe, Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen, Haushaltswäsche, Badewäsche, Bettwäsche und Decken, Bekleidungsstücke, Bekleidungsaccessoires, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Nähartikel, Reissverschlüsse, Knöpfe, Kurzwaren, Teppiche, Vorleger und Matten, Yogamatten, Textile Wandverkleidungen, Spielwaren, Spiele und Spielzeug, Sportartikel und -ausrüstungen.

  • Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Waschen von Textilwaren; Bügeln von textilen Waren; Reparatur und Wartung von Textilwaren; Dienstleistungen Lederpflege; Reinigung von Leder; Fleckentfernung aus Leder; Möbelwartung und - reparatur (für Möbel aus Textil- oder Ledermaterial); alle vorgenannten Dienstleistungen im Rahmen von Herstellungs- und Verarbeitungsprozessen der Textil- und Lederindustrie.

  • Transportdienstleistungen und Logistik für den Bereich Herstellung und Verarbeitung von Textil- und Lederwaren.

  • Textil-, Leder und Fellbearbeitung; Behandlung und Verarbeitung von Stoffen, Bekleidung, Leder und Pelz; Massanfertigung von Bekleidung, Auftragsanfertigung von konfektionierter Bekleidung, Schuhen und Kopfbedeckungen sowie Heimtextilien; Zuschneiden von Textilstoffen, Näharbeiten, Sticken, weben; Plissieren; Änderung, Heisspressen [Formen], Imprägnieren und Färben von textilen Stoffen, Bekleidungsstücken und Kopfbedeckungen sowie Bereitstellung von Informationen dazu; Textilfärbung; Textildruck; Schrumpfen von Textilien; Appretierung von Textilien, chemische Behandlung von Textilien; Sattlerarbeiten; Zuschneiden von Leder; Gerben von Leder; Färben von Leder; Prägen von Leder; Aufbringen von Schutzbeschichtungen auf Leder; Spezialanfertigung von Möbeln und Einrichtungsgegenständen (soweit aus Textil- oder Ledermaterial), Materialbearbeitung bei der Herstellung von Möbeln und Einrichtungsgegenständen aus Textil- oder Ledermaterial.

  • Technologische Dienstleistungen und Designerdienstleistungen im Rahmen von Herstellungs- und Verarbeitungsprozessen der Textil- und Lederindustrie.

History

What has happened so far

Steps recorded by the IPI, newest first.

  1. Transfer
  2. Cancellation of the representation
  3. Registration
FAQ

About OEKO TEX

Who owns the trademark "OEKO TEX"?

The IPI trademark "OEKO TEX" (application 03173/2023) is owned by Oeko-Tex AG.

What is the status of "OEKO TEX"?

Its status at the IPI is: registered.

When was "OEKO TEX" registered?

It was registered on December 27, 2023 and is due to expire on April 4, 2033.

API

Get this data via the API

Everything on this page comes from the Signa API. Pull OEKO TEX and marks like it into your own product with one request.

  • GET/v1/trademarks/{id}

    The full record: owners, classes, dates and images

  • GET/v1/trademarks/{id}/events

    Every step in the office history

  • GET/v1/proceedings?trademark_id={id}

    Oppositions and cancellations against the mark

Get API keyView docs
GET /v1/trademarks/{id}
ID=tm_019ebbdc-ca14-7589-84c8-727678df9da8
curl https://api.signa.so/v1/trademarks/$ID \
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