GE HEALTHCARE
"GE HEALTHCARE" is a word mark owned by General Electric Company, filed at the IPI on August 9, 2022. It is registered and covers classes 5, 9, 10, 35, 36, 37, 41, 42 and 44.
- Status
- Registered
- Filed
- August 9, 2022
- Registered
- April 21, 2023
- Expires
- August 9, 2032
- Application no.
- 10504/2022
- Registration no.
- 796274
- Office
- IPI
- Swiss Federal Institute of Intellectual Property
- Mark type
- Word mark
- 9 classes
Who owns GE HEALTHCARE
The owner on file, matched to the company behind it. Every owner-name spelling for that company is grouped on its page.
Owner
General Electric Company
GE · United States
Representative
Baker McKenzie Switzerland AG
What the mark covers
The products and services GE HEALTHCARE is filed for, grouped by Nice class.
Pharmazeutische Präparate zur Verwendung bei der Diagnose; Diagnostikmittel für medizinische Zwecke; Kontrastmittel für die medizinische Bildgebung; Diagnostikmittel für Untersuchungen In-vivo; diagnostische bildgebende Mittel für die Magnetresonanztomographie; radiopharmazeutische Produkte für klinische und medizinische Zwecke.
Computersoftware für das Sammeln und Analysieren von Daten im Bereich Gesundheitswesen; Computerhardware, Computersoftware und Firmware für die automatische Steuerung von medizinischen Geräten; Computersoftware für die Informationsverwaltung, die Sammlung von Daten und Datenanalyse im Bereich Betriebsmitteloptimierung, Diagnose von Geräten und Optimierung von Prozessen im Gesundheitswesen und in Spitälern; Computerhardware und Computersoftware für die medizinische Bildgebung und für die Analyse von Daten, die von einem medizinischen Diagnosegerät gesammelt wurden, um die klinische Entscheidungsfindung zu verbessern; Computerhardware und Computersoftware zur Verwendung mit medizinischen Patientenüberwachungsgeräten zum Empfangen, Verarbeiten, Übertragen und Darstellen von Daten; Computersoftware für die Analyse von medizinischen Diagnoseinformationen; Computersoftware zur Kontrolle und Verwaltung medizinischer Patientendaten; Computersoftware für die elektrische Signalgebung bei Patienten zur Diagnose und/oder zur Behandlung von Krankheiten; Computersoftware zur Automatisierung und Analyse von Verwaltungs-, Finanz-, Abrechnungs- und klinischen Aufzeichnungen und Unterlagen von Einrichtungen des Gesundheitswesens, zur Bereitstellung von Informationen über die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften im Gesundheitswesen, zur Erfassung, Verteilung, Verwaltung und Anzeige elektronischer Dokumente, zum elektronischen Datenaustausch (EDI) von Transaktionsinformationen im Gesundheitswesen sowie zur Verwaltung von Arbeitsabläufen bei der Erbringung von Gesundheitsleistungen; Computersoftware zur Erfassung, Speicherung, Verfolgung, Meldung und Überwachung der von medizinischen Geräten und Instrumenten abgegebenen Strahlung.
Medizinische Bildgebungsapparate für Screening- und Diagnosezwecke sowie für die Planung von Eingriffen und Operationen; medizinische Geräte, nämlich Knochendichtemessgeräte; Geräte zur Patientenüberwachung, nämlich Patientenmonitore zur Überwachung der physiologischen Daten von Patienten; Systeme zur Überwachung von Föten und Neugeborenen bestehend aus Geräten und Apparaten zur Überwachung und Messung der Reaktionen des Fötus und des menschlichen Organismus; drahtlose Patientenüberwachungsvorrichtungen, welche aus Software für medizinische Geräte sowie Hardware und tragbare Sensoren zum Sammeln von Patientendaten bestehen, welche per Fernzugriff auf Monitoren und mobilen Geräten, nämlich Smartphones und Tablets, angezeigt werden können; medizinische Ventilatoren; Anästhesiegeräte zur Verwendung in der Patientenversorgung; Elektrokardiografen; Geräte zur Überwachung und Aufzeichnung elektrokardiographischer Daten von Patienten; Inkubatoren für Säuglinge; Wärmeapparate zur Stabilisierung der Körpertemperatur von Kindern für medizinische Zwecke; phototherapeutische Apparate für medizinische Zwecke für die Behandlung von Säuglingen und Kleinkindern; Ersatzteile für medizinische Diagnosegeräte und Geräte der medizinischen Bildgebung.
Geschäftsführung im Bereich der Verwaltung von klinischen und nicht-klinischen Betriebsgütern sowie des Betriebs von Gesundheitseinrichtungen; betriebswirtschaftliche Verwaltung von Betriebsgütern, nämlich Erstellung von Berichten über den Wartungsverlauf, über die Nutzung medizinischer Geräte, Bereitstellen von Informationen über das Ende der Betriebsdauer von Geräten sowie die Wiederbeschaffungskosten, alle in Verbindung mit medizinischen Diagnose- und Behandlungsgeräten; betriebswirtschaftliche Beratungsdienste im Bereich der Verbesserung des Datenflusses in Kliniken und Krankenhäusern, der Arbeits- und Geschäftsabläufe; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, nämlich Unternehmensberatung für Neugründungen im Bereich Informationstechnologie im Gesundheitswesen sowie Entwicklung von Softwareanwendungen für den Einsatz im medizinischen Bereich.
Finanzierung von medizinischen Geräten.
Wiederherstellung von gebrauchten medizinischen Geräten; Reparatur und Wartung von medizinischen Instrumenten und Geräten.
Erbringung von Schulungsdienstleistungen im Bereich medizinischer Datenanalyse und Softwareentwicklung; Erziehung und Unterricht, nämlich Durchführung von Schulungen und Workshops (Ausbildung) im Bereich Gesundheitswesen; Beratung im Bereich Fortbildung sowie Bereitstellen von Fortbildungsprogrammen im Bereich Informationstechnologie im Gesundheitswesen sowie Entwicklung von Softwareanwendungen für den Einsatz im medizinischen Bereich.
Software as a Service (SaaS) mit Software für das Sammeln und Analysieren von Daten im Bereich Gesundheitswesen; Software as a Service (SaaS) mit Software für die Optimierung von Betriebsgütern, zur Diagnose von Geräten sowie zur Optimierung von Prozessen im Gesundheitswesen; technischer Support, nämlich Behebung von Compersoftware-Problemen; Ferndiagnose von medizinischen und klinischen Geräten zur Bestimmung des Reparaturbedarfs; technische Beratung für Start-ups im Bereich Informationstechnologie im Gesundheitswesen sowie für die Entwicklung von Softwareanwendungen für den Einsatz im medizinischen Bereich; Echtzeit-Überwachung von netzwerkbasierten medizinischen und Internet-of-Things (IOT)-Geräten, die in einem Krankenhaus oder anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens installiert sind, um unbefugte Zugriffe oder Datenverletzungen zu erkennen.
Vermietung von medizinischer Ausrüstung.
What has happened so far
Steps recorded by the IPI, newest first.
- Change of name and/or address of representative
- Registration
About GE HEALTHCARE
Who owns the trademark "GE HEALTHCARE"?
The IPI trademark "GE HEALTHCARE" (application 10504/2022) is owned by General Electric Company.
What is the status of "GE HEALTHCARE"?
Its status at the IPI is: registered.
When was "GE HEALTHCARE" registered?
It was registered on April 21, 2023 and is due to expire on August 9, 2032.
Get this data via the API
Everything on this page comes from the Signa API. Pull GE HEALTHCARE and marks like it into your own product with one request.
GET/v1/trademarks/{id}The full record: owners, classes, dates and images
GET/v1/trademarks/{id}/eventsEvery step in the office history
GET/v1/proceedings?trademark_id={id}Oppositions and cancellations against the mark
ID=tm_019ea270-4441-76c6-9aed-2b8b248cccfa
curl https://api.signa.so/v1/trademarks/$ID \
-H "Authorization: Bearer $SIGNA_API_KEY"{
"id": "tm_019ea270-4441-76c6-9aed-2b8b248cccfa",
"object": "trademark",
"mark_text": "GE HEALTHCARE",
"status": {
"primary": "active",
"stage": "registered"
},
"office_code": "CH",
"application_number": "10504/2022",
"filing_date": "2022-08-09",
"nice_classes": [
5,
9,
10,
35,
36,
37,
41,
42,
44
],
"owners": [
{
"name": "General Electric Company",
"entity_id": "ent_019eb709-bf9e-778b-9f8b-34b9177423f2"
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]
}